NATO | - darueber hinaus -

Während alle Welt, hier vor allem der deutschsprachige Teil, über den Tod von Robert Enke spricht ist der Tod eines anderen Menschen nur eine Fußnote in den Nachrichten. Gestern ist Pierre Harmel, ehemaliger belgischer Ministerpräsident, 98-jährig verstorben. Pierre Harmel mag dem einem oder anderen in aber einer anderen Funktion bekanntgeworden sein. Er verfasste 1967 den Harmel-Bericht. Dieser Bericht sollte den Ausgangspunkt für die Neuausrichtung der NATO in den siebziger Jahren bilden.

Wenige Jahre zuvor hatten die abertausenden Nuklearsprengköpfe die Welt in der Kubakrise gerade erst an den Rand des Atomkrieges gebracht, ihre Abschreckungsfunktion wurde immer mehr in Zweifel gezogen. Die Strategie der „Massiven Vergeltung“, jede Aggression mit einem massiven Atomschlag zu beantworten, war eigentlich indiskutabel geworden.

Der nach der Beendigung der Kuba-Krise einsetzenden Entspannungsprozess sowie das Ausscheiden Frankreichs aus den militärischen Strukturen der NATO, verbunden mit einem überraschenden Besuch von de Gaulle in Moskau, lösten im Bündnis heftige Diskussionen über dessen zukünftige Rolle in einer multilateralen Sicherheitsarchitektur aus.

Harmel löste mit seiner Studie, umfangreiche Konsultationen zwischen den 14 Mitgliedsländern aus. Das war ein Novum, bis dahin hatten die westlichen Siegermächte allein die Haltung des Bündnisses bestimmt. In dieser Zeit konnte Willy Brandt, in seiner Funktion als Außenminister der großen Koalition, seine neue Ostpolitik auf NATO-Ebene vorbereiten.

Am Ende diverser Studien und Übungen wurden dann zwei Säulen definiert auf denen die NATO in Zukunft stehen sollte: Militärische Stärke und Entspannung. Diese Säulen scheinen sich nur auf den ersten Blick zu widersprechen denn die Säule der militärischen Stärke wurde neu definiert. Zukünftig sollte nicht mehr der massive Atomwaffeneinsatz die Folge eines Eintretens des Bündnisfalles sein sondern eine auf die Bedrohung abgestimmte „Flexible Response“. Damit war der Automatismus des Kubrickschen „Weltzerstörungsknopfes“ außer Kraft gesetzt.

Die Entspannung sollte vor allem in der deutschen Frage erreicht werden, die Harmel-Studie legte dafür den transatlantischen Grundstein. Brandts Außenpolitik konnte nur unter diesen Bedingungen tatsächlich wirksam werden.

Die NATO konnte mit dieser strategischen Neuausrichtung den französischen Zweifeln an ihrer Relevanz begegnen und wandelte sich vom reinen Militärbündnis in ein politisches Gremium mit militärischer Funktion. Vor Allem wurde es damit allen Mitgliedern ihrerseits ermöglich ihre Verbindungen zu den Staaten des Warschauer Vertrags bilateral zu vertiefen, aus diesen Kontakten entstand dann die Idee der KSZE. Deren Wirkung auf die Blockkonfrontation und die deutsche Frage kann nicht überschätzt werden.

Pierre Harmel hat somit einen großen Beitrag zu einer europäischen Sicherheitsarchitektur geleistet die nicht am Eisernen Vorhang endet. Auch wenn sein Tod keine kollektiven Emotionsbekundungen verursacht sollte man seiner wenigstens kurz gedenken.

Bundespräsident Horst Köhler hat bei seiner heutigen Rede vor den Soldaten des nächsten QRF-Kontingents im Gefechtsübungszentrum Colbitz-Letzlinger Heide eine breite öffentliche Diskussion über den Afghanistan-Einsatz angemahnt. Die Politik sei dazu aufgerufen den Einsatz besser zu erklären um so mehr Rückhalt in der Bevölkerung zu erzeugen. Quelle: ( DLF und focus.de)

Diese Bemühungen werden aber aus genau dem Hause konterkariert das dafür verantwortlich wäre, dem BMVg. Hier wird den Soldaten eine Teilnahme an dem Video-Wettbewerb “Why Afghanistan matters” verboten. Ziel dieses NATO-Wettbewerbes war vor allem die Begründung des Einsatzes aus Sicht der Menschen. Unsere Soldaten die dort unten vor Ort sind werden wohl für nicht ausreichend kompetent gehalten diesen Einsatz zu kommentieren. Gerade in Zeiten von Youtube und Social Networks sollte man aber mit genau solchen Videos ein Gegengewicht zu den Werbekampagnen der Taliban und Co in den Netzwerken bilden. Selbst der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Schneiderhahn beklagt die mangelnde Flexibilität in diesen Fragen im Interview bei soldatenglueck.de. Wenn man sich die in diesem Artikel ebenfalls erwähnte Webseite des Department of Defense anschaut kann man sehen wohin die Reise gehen könnte wenn jemand den entsprechenden Mut aufbringt. Dann wäre der Forderung des Bundespräsidenten von offizieller Seite wohl mehr Rechnung getragen als mit Ehrenmal und Ehrenkreuz. Derartige Ehrungen machen nur Sinn wenn der Ehrung auch breiter Respekt und universale Anerkennung zuteil wird.

Ein kleiner Teil der Öffentlichkeit beschäftigt sich aber zumindest mit einem Problem der heimkehrenden Soldaten, dem PTBS und den Anforderungen an den modernen Soldaten im Allgemeinen. Sogar der Musiker Heinz Rudolf Kunze beschäftigt sich mit den Problemen der Soldaten im Auslandseinsatz, die erste Single seines neuen Projekts heißt dementsprechend auch “Heimgekehrt”. Auch wenn ich kein Fan seiner Musik bin muss ich sagen das der Text sehr treffend und berührend die Gefühle und Gedanken der Soldaten im Einsatz beschreibt. Vor allem das Gefühl des “ im Stich gelassen werdens” drückt er sehr deutlich aus! Zusammen mit dem Themenabend in der ARD wird hier schon ein deutliches öffentliches Interesse sichtbar, im persönlichen Gespräch erlebt man jedoch immer wieder wie wenig Inhalt die “offizielle Kommunikation” vermittelt, es bleibt meist bei Worthülsen wie “Wiederaufbau” und “nation building”.

Die Bundesregierung sollte vor allem die Betroffenen mehr über die Einsätze sprechen lassen und nicht nur einen glatten Pressesprecher der frisch geduscht im Einsatzführungskommando sitzt. Dann würde man den Menschen vielleicht auch einmal klarmachen können wie unglaublich viel die Bundeswehr in den letzten acht Jahren in Afghanistan erreicht hat und warum es sinnvoll ist genau jetzt nicht abzuziehen. Dann könnte man auch einmal der Rhetorik von links außen einmal wirksam begegnen. Des Weiteren sollte man auch einmal die Menschen die in Afghanistan leben mehr zu Wort kommen lassen und sie nicht immer nur als Selbstmordattentäter oder am Straßenrand spielende Kinder zeigen. Um diese Menschen geht es ja bei dem ganzen Einsatz hauptsächlich.

Auch der “Experte” Peter Scholl Latour scheint das bei seinem Bemühen immer eine opportunistische Haltung einzunehmen bisweilen zu vergessen. Erst an diesem Wochenende hat er es bei Anne Will wieder versucht. Eine kleine Kritik bei Cicero:

So lange Menschen mit Denkmustern die bereits mindestens zwei Dekaden überholt sind die Deutungskompetenz für Konflikte die es zu “ihrer” Zeit noch gar nicht gab für sich beanspruchen brauchen wir uns nicht wundern warum die Bevölkerung den Einsatz nicht versteht, nicht mal seine Kommentatoren haben ihn ja verstanden!