Wegbereiter der Detentè


Während alle Welt, hier vor allem der deutschsprachige Teil, über den Tod von Robert Enke spricht ist der Tod eines anderen Menschen nur eine Fußnote in den Nachrichten. Gestern ist Pierre Harmel, ehemaliger belgischer Ministerpräsident, 98-jährig verstorben. Pierre Harmel mag dem einem oder anderen in aber einer anderen Funktion bekanntgeworden sein. Er verfasste 1967 den Harmel-Bericht. Dieser Bericht sollte den Ausgangspunkt für die Neuausrichtung der NATO in den siebziger Jahren bilden.

Wenige Jahre zuvor hatten die abertausenden Nuklearsprengköpfe die Welt in der Kubakrise gerade erst an den Rand des Atomkrieges gebracht, ihre Abschreckungsfunktion wurde immer mehr in Zweifel gezogen. Die Strategie der „Massiven Vergeltung“, jede Aggression mit einem massiven Atomschlag zu beantworten, war eigentlich indiskutabel geworden.

Der nach der Beendigung der Kuba-Krise einsetzenden Entspannungsprozess sowie das Ausscheiden Frankreichs aus den militärischen Strukturen der NATO, verbunden mit einem überraschenden Besuch von de Gaulle in Moskau, lösten im Bündnis heftige Diskussionen über dessen zukünftige Rolle in einer multilateralen Sicherheitsarchitektur aus.

Harmel löste mit seiner Studie, umfangreiche Konsultationen zwischen den 14 Mitgliedsländern aus. Das war ein Novum, bis dahin hatten die westlichen Siegermächte allein die Haltung des Bündnisses bestimmt. In dieser Zeit konnte Willy Brandt, in seiner Funktion als Außenminister der großen Koalition, seine neue Ostpolitik auf NATO-Ebene vorbereiten.

Am Ende diverser Studien und Übungen wurden dann zwei Säulen definiert auf denen die NATO in Zukunft stehen sollte: Militärische Stärke und Entspannung. Diese Säulen scheinen sich nur auf den ersten Blick zu widersprechen denn die Säule der militärischen Stärke wurde neu definiert. Zukünftig sollte nicht mehr der massive Atomwaffeneinsatz die Folge eines Eintretens des Bündnisfalles sein sondern eine auf die Bedrohung abgestimmte „Flexible Response“. Damit war der Automatismus des Kubrickschen „Weltzerstörungsknopfes“ außer Kraft gesetzt.

Die Entspannung sollte vor allem in der deutschen Frage erreicht werden, die Harmel-Studie legte dafür den transatlantischen Grundstein. Brandts Außenpolitik konnte nur unter diesen Bedingungen tatsächlich wirksam werden.

Die NATO konnte mit dieser strategischen Neuausrichtung den französischen Zweifeln an ihrer Relevanz begegnen und wandelte sich vom reinen Militärbündnis in ein politisches Gremium mit militärischer Funktion. Vor Allem wurde es damit allen Mitgliedern ihrerseits ermöglich ihre Verbindungen zu den Staaten des Warschauer Vertrags bilateral zu vertiefen, aus diesen Kontakten entstand dann die Idee der KSZE. Deren Wirkung auf die Blockkonfrontation und die deutsche Frage kann nicht überschätzt werden.

Pierre Harmel hat somit einen großen Beitrag zu einer europäischen Sicherheitsarchitektur geleistet die nicht am Eisernen Vorhang endet. Auch wenn sein Tod keine kollektiven Emotionsbekundungen verursacht sollte man seiner wenigstens kurz gedenken.

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Frederic Bastiat1 war ein Ökonom in der ersten Hälfte des neunzehnten Jahrhunderts. In seinen Schriften wandte er sich gegen Staatseingriffe aller Art und entlarvte, heute würde man sagen dekonstruierte, am laufenden Band ökonomische Mythen. Seine Hauptwerke richteten sich gegen Subventionen, Handelsbeschränkungen und vor allem gegen einseitiges ökonomisches Denken. Heute ist er vor allem eines: Unbekannt!

Das liegt nicht unbedingt daran, dass seine Theorien heute schon so zum Allgemeingut geworden sind das die Frage nach dem „Wer hats erfunden?“ noch weniger Relevanz besitzt als bei Kräuterbonbons. Im Gegenteil, seine Gedanken sind heute in Zeiten des allgegenwärtigen Staates umso provokanter. Umverteilung durch Steuern ist in seinen Augen legalisierter Raub, ähnlich wie es Sloterdijk erst in diesem Jahr in seiner „Revolution der gebenden Hand“2 formuliert hat.

In meinen Augen ist sein Hauptwerk der Aufsatz: „Was man sieht und was man nicht sieht.“3 Hier entwickelt er den Begriff der Opportunitätskosten der Steuererhebung. Was kostet es eigentlich wenn der Staat Geld zum Wohle der Allgemeinheit ausgibt? Welchen Sinn haben Geldverteilung und Kunstförderung? Wäre es nicht sinnvoller wenn jeder Bürger all sein Geld vor allem zu seinem Nutzen ausgeben würde?

Bastiat hat auf alle diese Fragen eigentlich eine überzeugende Antwort: Das Geld wird niemals weniger und geht der Wirtschaft nicht verloren wenn es jeder selber ausgibt. Nur dann wird es zu seinem besten Nutzen eingesetzt. Der Eingriff des Staates führt dagegen immer zu Verwerfungen. Selbst die Kulturförderung stellt er in Frage. Die Kultur solle sich ihren eigenen Lohn suchen.

Seine Theorien widersprachen schon dem Staatsverständnis eines Bismarck, von den sozialistischen Weltverbesserern der folgenden Jahrzehnten mal abgesehen. Hier liegt wohl auch der Grund für den geringen Bekanntheitsgrad seiner Theorien, von den Konservativen schon verdammt und dann dem Sozialismus widersprechend blieben nicht viele übrig die seine Ideen weiter tragen wollten und konnten.

Nichtsdestotrotz lohnt sich ein Blick in seine Aufsätze. Sie zeigen eine Welt in der Menschen frei wirtschaften können und in der Eigenverantwortung nicht nur Gefahr sondern vor allem Nutzen gesehen wird. Seine Vorstellungen mögen heute etwas simplifizierend anmuten, an Überzeugungskraft haben sie aber nichts verloren. Der moderne Staat muss sich fragen lassen zu welchem Nutzen er Steuern und Abgaben erhebt und welchen Gegenwert er dafür erbringt in jedem Jahr die öffentlichen Ausgaben ansteigen zu lassen.

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Geschichte im Internet Teil II


Link zum ersten Teil

In den letzten Tagen bin ich dann auf noch ein paar mehr Angebote gestoßen. Hervorheben möchte ich dabei das Projekt UrMEL. Es handelt sich dabei mitnichten um eine Kinderfigur aus dem Eis, sondern um ein Projekt der Universitäts- und Landesbibliothek Thüringen. Es bedeutet University Electronic Multimedia Library und soll vor allem die elektronischen Publikationen einfacher auffindbar machen.

Beim Stöbern bin ich über “Minuteman” gestolpert, die Regimentszeitung des 304th Infantry Regiment der US-Army. Dieses Regiment wurde im Zuge der Aufrüstung nach dem Kriegseintritt der USA 1942 wieder aufgestellt und kämpfte sich bis nach Thüringen durch. Nach dem Potsdamer Abkommen zog die Army aus diesem Gebiet ab und übergab es an die Rote Armee. Von dieser Zeitung sind dementsprechend wenige Ausgaben in Thüringen erschienen, die Innenansichten eines amerikanischen Verbandes während der Besatzung sind jedoch selten in Deutschland verfügbar.

Des Weiteren hat mich HSK noch auf ein britisches Projekt zur Erforschung des Mauerfalls aufmerksam gemacht: “After the Wall” ist ein Akademikernetzwerk, dass sich vor allem die “Erforschung der Rekonstruktion der DDR” zum Ziel gesetzt hat.  Im Fokus der Betrachtung steht die Erinnerungskultur nicht das Erinnern selber. Neben Veranstaltungen zu Alltags- und Erinnerungskultur steht der akademische Austausch ganz oben auf der Agenda.

Außerdem interessant ist der Blick von außen auf den Einigungsprozess, Großbritannien stand ja unter Margaret Thatcher einer deutschen Einigung eher skeptisch gegenüber.1 Die britischen Wissenschaftler schauen also unter Umständen dann doch mal etwas genauer hin. Die Seite hat auch gerade einen “Call for Paper” für die nächste Konferenz in Bangor gestartet, es werden Beiträge vor allem zu Erinnerungskultur gesucht, darüber hinaus sind jedoch auch alle anderen Beiträge zur DDR-Geschichte willkommen.

  1. Vgl. dazu ihre Memoiren: Downing Street 10

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